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Existenzminimum
Bild: Renato Hidalgo Taboas

Das betreibungsrechtliche Existenzminimum

Wenn Sie ein knappes Einkommen haben, dann brauchen Sie einen Massstab: Wie stehe ich da im Vergleich zum offiziellen Existenzminimum? Können die Gläubiger verlangen, dass ich mich einschränke? Das betreibungsrechtliche Existenzminimum ist ein sehr geeigneter Massstab, weil Gläubiger es respektieren müssen, weil es in den Kantonen sehr ähnlich berechnet wird. Das Existenzminimum der Sozialhilfe ist weniger stabil, weniger einheitlich.

Wenn eine Forderung auf dem Betreibungsweg geltend gemacht wird, so wird die betriebene Person bis auf das Existenzminimum gepfändet. Die Differenz zwischen dem Existenzminimum und dem Nettoeinkommen wird vom Betreibungsamt zur Tilgung der Schulden eingesetzt. Diese Differenz ist die Pfändungsquote.

Beispiel: Hans Muster hat den Mietzins trotz Mahnungen nicht bezahlt, sein Vermieter hat die Pfändung seines Lohns veranlasst. Der Arbeitgeber von Hans Muster überweist die Pfändungsquote, den Anteil des Lohns, der über dem Existenzminimum liegt, an das Betreibungsamt.

Bitte beachten Sie:

Werden die Krankenkassenprämien oder Alimente nicht bezahlt, dann werden diese Beträge nicht mehr in das Existenzminimum einberechnet. Die Kosten für ein Fahrzeug werden nur in Ausnahmefällen in das Existenzminimum einberechnet, nämlich dann, wenn sich beweisen lässt, dass das Auto unverzichtbar für die Arbeit ist (z.B. Vertreter, z.T. bei Schichtarbeit).

Downloads

herunterladen Existenzminimum / Sanierungsbudget ist das um die Steuern und notwendige Zusätze erweiterte betreibungsrechtliche Existenzminimum.

Die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz hat am 1. Juli 2009 neue Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums erlassen, die von den meisten Kantonen mehr oder weniger unverändert übernommen werden. Einzig die Kantone

haben die Richtlinien abgeändert.

Übrige Kantone

pdf Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG vom 1.7.09

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