Das Geschäft mit den Schulden (Oltner Verschuldungstage)

Anfang November fanden die 8. Oltner Verschuldungstage der FHNW statt. Das Tagungsthema: «Das Geschäft mit den Schulden» war gut gewählt. Jetzt, wo die Verwaltung des Bundes  die Einführung eines neuen Sanierungsverfahrens plant, ist es wichtig diesen Aspekt ins Bewusstsein zu rufen.

Die Folien verschiedener Tagungsbeiträge können heruntergeladen werden. 

Verschuldung ist wirtschaftspolitisch gewollt

Verschuldung ist ein Teil unseres Wirtschaftssystems. Konsumfinanzierung über Kredit ist politisch gewollt, weil sie dem Geschäft nützt. Dank hoher Verzinsung sind solche Kredite zudem ein sehr einträgliches Geschäft. Zur Kreditwirtschaft gehört aber auch das Scheitern, das Scheitern des Rückzahlungsplans. Ausfälle kommen vor. Und während diese für die Kreditbanken in der Masse verschwinden und sie den Verlust längst eingepreist haben, bedeuten sie für den Schuldner oder die Schuldnerin eine grosse Last, welche die Lebensperspektiven oft auf nicht absehbare Zeit, oft bis ans Lebensende stark einschränkt.

An der FHNW-Tagung kam auch die Inkassobranche zu Wort. Auch sie lebt sozusagen von Schulden. Das Kredo einer leitenden Person der Branche: «Unsere Kunden haben ein Recht, das ihre bezogenen Leistungen bezahlt werden.» Dass bezogene Leistungen bezahlt werden müssen, das wird wohl niemand bestreiten. Das ist aber nicht das Ende der Diskussion, es ist ein bisschen komplexer. 

Umstritten ist,  was eine Rückzahlung konkret zu umfassen hat. Neben Verzugszins und Mahngebühren wird zusätzlich der sogenannte Verzugsschaden verrechnet. Damit verteuern sich die geschuldeten Rechnungen teilweise stark. Die Legitimität dieses Postens steht seit Jahren zur Debatte. Zudem: Inkassoforderungen betreffen Konsum auf Rechnung, also auch eine Art von Kredit. Und auch hier kommt es zum Scheitern von Rückzahlungsplänen. Den grössten Teil der Forderungen kann eingetrieben werden. Für einen deutlichen kleineren Teil ist die Begleichung der Schuld nicht möglich. 

Was passiert, wenn ein Rückzahlungsplan nicht eingehalten wird?

Die Schuldner:innen werden betrieben und ihr Einkommen wird gepfändet. Zum Leben bleibt ihnen das betreibungsgrechtliche Existenzminimum. Die Schuldner:innen können dann auf der Grundlage des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes SchKG eine Schuldensanierung oder einen Privatkonkurs anstreben. Dies ist für einige Schuldner:innen eine Lösung. Für eine grosse Zahl der Schuldner:innen bieten diese Verfahren aber keine Lösung. Das Bundesamt für Justiz nennt diese Personen, die hoffnungslos Verschuldeten.

Für diese Zielgruppe soll ein neues Sanierungsverfahren mit anschliessender Restschuldbefreiung eingeführt werden. Die Vernehmlassung zu dieser Vorlage wurde Ende September dieses Jahres abgeschlossen. Das Projekt tritt nun in die nächste Phase und Schuldenberatung Schweiz ist nach wie vor sehr am Austausch und der Zusammenarbeit mit interessierten Kreisen interessiert, um einer mehrheitsfähigen und trotzdem substanziellen Vorlage zum Durchbruch zu verhelfen.

Wohlstand auf Abruf: Schulden können jede und jeden treffen

In der Schweiz zählen sich die allermeisten Menschen zum Mittelstand. Ein sicheres Einkommen sorgt für ein Leben in Wohlstand. Verschuldung scheint keine Gefahr zu sein. Aber der Schein trügt: Schulden können jeden und jede treffen.

Vielmals stehen kritische Lebensereignisse am Anfang einer Überschuldung: Der Verlust der Arbeitsstelle, gesundheitliche Probleme oder eine Trennung (vgl. SBS-Statistik). 

Geht die Liebe, drohen Schulden

Geht die Liebe, droht die Armut, berichtet Caritas Zürch und porträtiert zwei konkrete Fälle. Scheiden macht arm, schreibt der Beobachter. «Das Zerbrechen der Familie ist vor allem für alleinerziehende Mütter ein Armutsrisiko. Doch eine Scheidung kann auch Männer in den Ruin treiben.»

Dasselbe gilt für eine Krankheit oder einen Unfall. Zurich hat 6000 Menschen zur Einkommensabsicherung im Fall von Krankheit und Unfall befragt. Die Antworten zeigen, dass die Mehrheit der Befragten ihre Risiken unterschätzen. 

Der Fahrstuhl führt auch nach unten

Einkommensmobilität kennt nicht nur eine Richtung. Sie kann, gerade nach kritischen Lebensereignissen, genauso nach unten führen. Der Wohlstand des Mittelstandes gilt nur auf Abruf, wie die Darstellung des Bundesamtes für Statistik zeigt.

Aber ich doch nicht?

Die Wissenschaft behandelt auch den Zusammenhang von Verschuldung mit Persönlichkeitsmerkmalen, fehlender Finanzkompetenz, Impulsivität und psychologischen Faktoren. Die Erkenntnis: Sozioökonomische und psychologische Faktoren gehen oft zusammen, z.B. der «Tunnelblick» als kognitive Folge von Knappheit.

Psychologische Faktoren schlussfolgert Felser in seinem Beitrag für einen Sammelband, «sorgen durchaus dafür, dass Menschen gegenüber Überschuldung vulnerabler werden. Mindestens genauso wichtig sind aber die strukturellen Rahmenbedingungen. (…) Und mancher, der sich aufgrund seiner kognitiven und motivationalen Ausstattung vor diesem Problem sicher wähnt, kann bei entsprechend kritischen Rahmenbedingungen durchaus selbst betroffen werden.»

(Autor: Pascal Pfister)

Konsumgesellschaft und Schulden

Schulden sind wirtschaftlich und politisch gewollt. Konsumkredite sollen die Wirtschaft ankurbeln. Die Haushalte sollen auf Pump Konsumgüter kaufen, die sie dann erst mit der Zeit abzahlen. 

Liberale Handhabung der Konsumkredite

Der Staat hat überall in Europa den Konsumkreditbereich dereguliert. Verschuldung ist für ihn ein zentrales Steuerungselement, um volkswirtschaftliches Wachstum zu fördern und um konjunkturellen Schwankungen entgegenwirken (Mattes 2021, S. 28)
 
Die Politik lässt auch in der Schweiz der Kreditbranche grossen Spielraum. Gerade hat der Bundesrat beschlossen, dass ihm die Versprechen der Branche, auf aggressive Werbung zu verzichten, reichen (Mitteilung vom 31.8.22). 
 
Die Konsumfinanzierung hat sich in der Nachkriegszeit rasant entwickelt. Für das Jahr 2021 weist die ZEK in der Schweiz 348’398 Konsumkredite und 681’678 Leasingverträge aus (Jahresbericht ZEK). Die Ausfallquote ist bei diesen Krediten sehr gering und wird von der Branche in die Kreditkosten eingepreist. 

Entschuldung notwendiges Pendant

Wer aber, beispielsweise wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Scheidung,  von Zahlungsstörungen betroffen ist. gerät durch einen Konsumkredit leicht in die Schuldenfalle (vgl. hier). Dadurch entstehen grosse soziale und gesundheitliche Kosten. 
 
Es braucht darum eine Möglichkeit, Menschen beim Scheitern eines Rückzahlungsplans zu entschulden. Dies ist eine notwendige flankierende Massnahme zu einem liberalen Konsumkreditgesetz. Es braucht ein Sanierungsverfahren mit Restschuldbefreiung – als letztem europäischen Land auch in der Schweiz (Revision SchKG). 
 
Denn auch hier gilt, was 1994 in Deutschland formuliert wurde: «Der regelmässig geringe wirtschaftliche Wert des Nachforderungsrechts steht schwerlich in einem angemessenen Verhältnis zu den gesellschaftlichen und gesamtwirtschaftlichen Kosten der häufig lebenslangen Schuldenhaftung.» (Grote 2019).
 
(Autor: Pascal Pfister)
 
 

21. bis 27. März

Geld ist immer noch ein Tabuthema. Darum lancieren führende Institutionen im Bereich Finanzkompetenz, Finanzbildung, Schuldenprävention und -Beratung die «Swiss Money Week». Ziel dieser Woche ist, die Öffentlichkeit für den Umgang mit Geld zu sensibilisieren und das breite Angebot der Institutionen zu zeigen.  

Die Swiss Money Week findet vom 21. bis zum 27. März statt.

Hier geht es zu den Veranstaltungen. 

Genf will Überschuldung von Privaten mit einem Gesetz angehen

Seit 2011 gibt es in Genf ein Programm zur Bekämpfung der Überschuldung. Dieses soll nun auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden, wieder zuständige Regierungsrat Thierry Apothéloz der Presse Mitte Januar bekannt gab. Es wäre das erste kantonale Gesetz gegen Überschuldung in der Schweiz. Die konkrete Vorlage ist noch nicht öffentlich.

Höhere Priorität als bisher

Lange galten private Schulden als Privatsache. Dass der Kampf gegen die Überschuldung eine öffentliche Aufgabe ist, setzt sich erst langsam durch. Einige Kantone unterstützen Schuldenberatung und Prävention finanziell. Der Kanton Neuenburg kennt wie Genf zum aktuellen Zeitpunkt ein Programm zur Bekämpfung und Prävention der Überschuldung. Genf möchte die Überschuldung nun aber mit dem Gesetz  mit höherer Priorität angehen. 

Kanton bleibt auf den Schulden seiner Bürger:innen sitzen

Aus Sicht des Kantons macht das durchaus Sinn. Es geht nicht nur um das Wohl seiner Bürgerinnen und Bürger: Die Kantone sind die mit Abstand grösste Gläubigergruppe. 30 Prozent der Gesamtschulden von Personen, die von SBS-Stellen beraten werden, machen ausstehende Steuern aus (vgl. SBS-Statistik S. 10). Dazu kommen 11 Prozent ausstehende Krankenkassen-Prämien, die zu einem grossen Teil auch von den Kantonen übernommen werden.

Bericht RTS «Le Conseil d’Etat genevois souhaite une loi contre le surendettement.» 

 

 

Tagung: Verschuldet in der Sozialhilfe

Das Forschungsteam der FHNW präsentierte am 7. Oltner Verschuldungstag die Ergebnisse der Nationalfonds-Studie «In der Sozialhilfe verfangen». 60.3% der befragten Sozialhilfebezüger:innen haben Schulden. An der Tagung ging es aber auch um Klischees, welche die Armutsbekämpfung im Bereich der Schulden erschweren.

Im Rahmen der SNF-Studie wurden über 1000 Sozialhilfebezüger:innen befragt und 26 qualitative Interviews mit Mitarbeitenden von zwölf Sozialdiensten durchgeführt. Aufgrund ihrer Forschung formulierten Uriezza Caviezel und Valentin Schnorr als Thesen, dass der Bezug von Sozialhilfeleistungen für die Betroffenen nicht zwingend zu einer Stabilisierung ihrer Finanzen führe. Diese seien zur nachhaltigen Bewältigung von Armut und Verschuldung auf Budget- und Schuldenberatung im Rahmen der Sozialhilfe angewiesen. Und: Wer eine nachhaltige Ablösung von Betroffenen aus der öffentlichen Sozialhilfe anstrebe, müsse das Thema Schulden angehen.

Mehr zur Studie hier.

Verschuldung im Nebel von Tabu und Klischee

In seinem Einstiegsreferat zeigte Hugo Fasel an einem beispielhaften Zitat, mit welchen Klischees verschuldete Personen zu kämpfen haben:

«Wer am Wochenende seinen geleasten «Sportcharre» durch die Quartiere und Strassen jagt und röhren lässt, ist selber Schuld, wenn er Schulden hat und überschuldet ist.»

Auch sei für die Betroffenen selbst Verschuldung oft ein Tabu, über das man nicht gerne spreche. Deshalb sei der Schlüssel für die Verbesserung der Situation die Kommunikation.

Aktive und passive Verschuldung

Einen wichtigen Beitrag dazu lieferte Paola Stanic von der ARTIAS: Sie unterscheidet zwischen aktiver und passiver Verschuldung. Dabei zeigte sie auch mit der Statistik von Schuldenberatung Schweiz, dass ein grosser Teil der Betroffenen nicht durch ein Leben über den Verhältnissen, sondern durch mehr oder weniger unvorhersehbare Änderung ihrer Lebenssituation in die Verschuldung geraten.

Der Frage, wie für Armutsbetroffene ein Ausweg aus der Schuldenfalle gefunden werden kann, widmete sich zum Abschluss ein Podium. Die zur Zeit vorbereitete Revision des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) bietet dazu eine Möglichkeit, die es zu ergreifen gilt.

Tagungs-Webseite

Neuerscheinung: Verschuldung und Überschuldung in der Schweiz

Kürzlich ist ein unter der Leitung von Caroline Henchoz (Universität Fribourg) erarbeitete Sammelband erschienen. Zum ersten Mal geben Forscher:innen und Sozialarbeiter:innen einen Überblick über problematische Schulden und Überschuldung in der Schweiz. Verschiedene Mitarbeitende aus SBS-Mitgliederorganisationen haben Artikel beigetragen. Ebenso der verstorbene SBS-Geschäftsleiter Sébastian Mercier, dem das Buch gewidmet ist.  Der Band beleuchtet die rechtlichen, administrativen, wirtschaftlichen und sozialen Mechanismen, die diese Schuldenprozesse fördern.

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Schulden-Serie des Strassenmagazins Surprise

In der Schweiz gibt es immer mehr Arme, auch weil es immer mehr Schulden gibt. Die Surprise-Redaktion wollte wissen, was das mit den Leuten macht, wer davon profitiert und was sich ändern lässt, und widmete  dem Thema eine vierteilige Serie. 

Mit der Serie beleuchte Surprise das Phänomen Schulden und seine Tragweite für Betroffene und die Gesellschaft. Dass Surprise einen derart ausgiebigen Fokus gerade zu diesem Thema in Angriff nehme, schreibt Redaktor Andreas Eberhard, sei kein Zufall: Armut und Schulden hängen eng zusammen. Wer Schulden verhindert, bekämpft auch die Armut. Schuldenprävention ist ein mächtiger Hebel, um die Schwächsten unserer Gesellschaft besser zu stellen – und ein vernachlässigter dazu.
 

Krisen treiben Haushalte in die Schulden

Von wegen selberschuld: Schulden entstehen meistens durch besondere Lebens- situationen wie Arbeitslosigkeit, Krankheit, Scheidung usw. Die Statistik der Mitgliederorganisationen von Schuldenberatung Schweiz zeigt: Sehr oft sind Verschuldung und Überschuldung mit strukturellen Faktoren verbunden. Die gemeinnützigen Fachstellen für Schuldenberatungen helfen Betroffenen. Aber es braucht auch Massnahmen auf politischer Ebene.

Die Mitgliederorganisationen von Schuldenberatung Schweiz erfassen alljährlich statistische Daten zu den verschuldeten Haushalten, die eine Erstberatung in Anspruch nehmen. Für das Jahr 2020 umfasst dieser Datensatz 4764 Dossiers und bietet damit eine wichtige Grundlage, um die Verschuldung und Überschuldung von Privatpersonen zu verstehen.

Kritische Ereignisse bringen Haushalte mit engem Budget aus dem Lot

Über 80 Prozent der Haushalte, die 2020 zum ersten Mal eine Schuldenberatung in Anspruch nahmen, verfügen über ein Haushaltseinkommen, das unter dem Medianlohn von 6’500 CHF liegt. 40 Prozent der Dossiers sind 2020 von Alleinstehenden, je etwa ein Fünftel von Paaren mit Kindern und Alleinerziehenden. Grund für die Verschuldung sind meistens kritische Lebensereignisse: Arbeitslosigkeit (24%), Trennung/Scheidung (24%) und gesundheitliche Probleme (23%) belegen 2020 die Spitzenpositionen (Mehrfachnennungen möglich).

Grösste Gläubiger sind Kantone und Krankenkassen

Steuerschulden (73%) und Krankenkassenschulden (61%) sind am verbreitesten und machen auch 41 Prozent des gesamten Schuldenvolumens aus. In etwas mehr als einem Viertel der Fälle existieren Schulden aufgrund selbst zu bezahlenden Gesundheitskosten. Die Daten zeigen zudem, dass viele überschuldete Haushalte sehr lange zuwarten, bis sie eine Schuldenberatung in Anspruch nehmen. Dadurch wachsen die Forderungen durch zusätzliche Kosten, Gebühren und Zinsen. Die Schuldner:innen geraten in eine eigentliche Verschuldungsspirale. Es lohnt sich für Verschuldete, die Unterstützung durch eine Fachstelle möglichst früh in Anspruch zu nehmen und damit aus der Schuldenspirale auszusteigen versuchen.

Teufelskreis durchbrechen: individuell und strukturell

Eine Sanierung ermöglicht überschuldeten Haushalten die ökonomische Wiedereingliederung – mit positiven Effekten auch für die Kantone und Kommunen, sowohl in ihrer Funktion als Gläubiger wie auch bezüglich der Sozialkosten. Eine gute Ressourcenausstattung der Schuldenberatungsstellen lohnt sich für das Gemeinwesen. Aber auch auf struktureller Ebene gibt es einigen Handlungsbedarf: In der Schweiz gibt es keinen Direkt-Abzug von Steuern und Krankenkassenprämien, kein Verfahren für Restschuldenbefreiung, eine schwache Überwachung bei Konsumkrediten und kaum Regulierung von Inkassofirmen.

Neuer Geschäftsführer des Dachverbandes

Seit Januar 2021 arbeitet Pascal Pfister als Geschäftsleiter des Dachverbandes Schuldenberatung Schweiz. Nach dem unerwarteten und zu frühen Tod von Sébastien Mercier im Sommer 2020 hatte der Vorstand die wichtigsten Aufgaben verdankenswerterweise wahrgenommen. Nun ist der Dachverband wieder voll funktionsfähig. Das Büro befindet sich neu in Basel. 

«Als Sozialpolitiker und Kommunikationsspezialist freue ich mich sehr, die Interessen der Schuldenberatung in der Schweiz vertreten zu können», sagt der neue Geschäftsleiter. Das Thema Schulden ist ihm als langjähriger Gewerkschafter bei der Mitgliederbetreuung immer wieder auf praktischer Ebene begegnet. Die letzten Jahre war Pfister für Selbsthilfe Schweiz in der Kommunikation tätig. Auch dies ein nationaler Dachverband.

Schuldenberatung Schweiz soll ein professionell organisierter Dachverband sein, der seinen Mitgliedern gute Dienstleistungen bietet. Die Anliegen der Schuldenberatung sollen bei Behörden und in der Politik Gehör finden und in Medien und Öffentlichkeit sichtbar sein. Pfister sagt: «Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit unseren Mitgliedern, Partnerorganisationen und Anspruchsgruppen.»