Konsumgesellschaft und Schulden

Schulden sind wirtschaftlich und politisch gewollt. Konsumkredite sollen die Wirtschaft ankurbeln. Die Haushalte sollen auf Pump Konsumgüter kaufen, die sie dann erst mit der Zeit abzahlen. 

Der Staat hat überall in Europa den Konsumkreditbereich dereguliert. Verschuldung ist für ihn ein zentrales Steuerungselement, um volkswirtschaftliches Wachstum zu fördern und um konjunkturellen Schwankungen entgegenwirken (Mattes 2021, S. 28)

 

Die Politik lässt auch in der Schweiz der Kreditbranche grossen Spielraum. Gerade hat der Bundesrat beschlossen, dass ihm die Versprechen der Branche, auf aggressive Werbung zu verzichten, reichen (Mitteilung vom 31.8.22). 

 

Die Konsumfinanzierung hat sich in der Nachkriegszeit rasant entwickelt. Für das Jahr 2021 weist die ZEK in der Schweiz 348’398 Konsumkredite und 681’678 Leasingverträge aus (Jahresbericht ZEK). Die Ausfallquote ist bei diesen Krediten sehr gering und wird von der Branche in die Kreditkosten eingepreist. 

Wer aber, beispielsweise wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Scheidung,  von Zahlungsstörungen betroffen ist. gerät durch einen Konsumkredit leicht in die Schuldenfalle (vgl. hier). Dadurch entstehen grosse soziale und gesundheitliche Kosten. 

 

Es braucht darum eine Möglichkeit, Menschen beim Scheitern eines Rückzahlungsplans zu entschulden. Dies ist eine notwendige flankierende Massnahme zu einem liberalen Konsumkreditgesetz. Es braucht ein Sanierungsverfahren mit Restschuldbefreiung – als letztem europäischen Land auch in der Schweiz (Revision SchKG). 

 

Denn auch hier gilt, was 1994 in Deutschland formuliert wurde: «Der regelmässig geringe wirtschaftliche Wert des Nachforderungsrechts steht schwerlich in einem angemessenen Verhältnis zu den gesellschaftlichen und gesamtwirtschaftlichen Kosten der häufig lebenslangen Schuldenhaftung.» (Grote 2019).

 

(Autor: Pascal Pfister)